Allgäu Aupair Agentur Die EU öffnet für Bürger aus 14 Staaten ihre Grenzen. Für China gilt dies nur unter Bedingungen. USA, Russland, Brasilien, Indien und die Türkei bleiben außen vor. 30. Juni 2020, 15:57 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020–06/eu-offiziell-ende-einreiseverbote-drittstaaten
Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten aufzuheben. Nach Angaben des EU-Rats gilt dies ab dem 1. Juli und ohne Weiteres für die Länder Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.
Eine Einschränkung gibt es für China: Die Volksrepublik soll erst dann auf die Liste aufgenommen werden, wenn sie selbst wieder EU-Bürger ins Land lässt.
Die Einreiseverbote für Staaten, in denen die Corona-Infektionszahlen weiterhin hoch sind, bleiben bestehen. In diese Gruppe fallen die USA und Russland, Brasilien und Indien sowie die Türkei.
Hauptkriterium für die Aufhebung ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Die sollte, so der Beschluss der EU-Staaten, in den Drittländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig sein wie im EU-Durchschnitt. Zudem muss es bei den Infektionen einen “stabilen oder sich verringernden Trend” geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.
U‑Länder müssen Empfehlung umsetzen
Der EU-Rat betonte, dass die Liste für die Mitgliedstaaten “nicht rechtlich bindend” sei. So blieben die Behörden in den einzelnen Mitgliedsstaaten für die Umsetzung dieser “Empfehlung” verantwortlich. Die Liste soll alle zwei Wochen überarbeitet werden.
Der Einreisestopp in die EU war Mitte März erlassen und wegen der weiteren Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie mehrfach verlängert worden. Die jetzigen Regelungen für eine teilweise Aufhebung erzielten die Mitgliedstaaten erst nach tagelangen Verhandlungen, teils in einem schriftlichen Verfahren.
